„Die Welt wandelt sich immer schneller, die Schulen müssen sich verändern und auch die Bildungspolitik muss neue Wege gehen. Wir haben deshalb im vergangenen Jahr die Kultusministerkonferenz neu aufgestellt. Einer von drei gleichberechtigten Teilbereichen ist dabei die Bildungsministerkonferenz. Die Schulkommission ist dabei ein ganz wichtiger Dreh- und Angelpunkt“, sagt die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig. Die Schulkommission trifft sich am Donnerstag in Berlin zu ihrer ersten regulären Arbeitssitzung unter der Leitung der rheinland-pfälzischen Bildungsstaatssekretärin Bettina Brück sowie Ministerialdirektor Daniel Hager-Mann aus Baden-Württemberg.
„Rheinland-Pfalz übernimmt damit erneut an einer zentralen Schaltstelle Verantwortung für die Entwicklung der deutschen Schullandschaft“, sagte Hubig – zugleich Koordinatorin der SPD-geführten Länder in der Bildungsministerkonferenz – weiter. „Die Schulkommission ist so etwas wie eine Herzkammer der Bildungsministerkonferenz: Ein Arbeitsgremium mit einem klaren politisch-strategischen Mandat, in dem Führungskräfte aller 16 Bildungsministerien zentrale Fragen der aktuellen Bildungspolitik bearbeiten, die sich dann auch ganz konkret im Schulalltag niederschlagen.“ Ziel sei es, so Hubig weiter, dass die Länder mit Blick auf das Mandat der Bildungsministerkonferenz, ein Höchstmaß an Mobilität sichern, zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland beitragen und weiterhin gut und eng zusammenarbeiten. Zugleich gehe es aber auch darum, noch agiler zu kooperieren. „Für die maximale Wirkung unseres Bildungssystems im Sinne unserer jungen Menschen und einer handlungsfähigen Demokratie bedarf es kohärenter Ziele, die wir durch konsequente Kooperation über alle Ebenen hinweg verfolgen. Eine starke Bildungsministerkonferenz ist hierfür unabdingbar.“
Die Schulkommission ist am 13. Dezember 2024 gegründet worden und hat sich am 6. Februar 2025 konstituiert. Die Kommissionen sind nach der Bildungsminister- und der Amtschefkonferenz die gewichtigsten Gremien in der neuen Bildungsstruktur der Länder und verzahnen die politisch-strategische und fachliche Arbeit. Ein Blick auf die erste Tagesordnung der Schulkommission zeigt für Staatssekretärin Brück: „Ein ganz starker Praxisbezug wird unsere Arbeit prägen. Wir beschäftigen uns am Donnerstag zum Beispiel, mit der Frage, wie wir mehr Menschen für den Lehrberuf gewinnen, wie wir die Schulaufsichten unserer Länder effizienter aufstellen, wie wir ausländische Schulabschlüsse künftig schneller bei uns anerkennen lassen können oder auch mit fachlichen Themen wie Verbraucherbildung und digitalen Lernmanagementsystemen. Das sind sehr alltagsrelevante Fragen, die allen Ländern unter den Nägeln brennen und auf die wir Antworten finden müssen – zügig, gemeinsam und fundiert.“
In diesem Zusammenhang dankte die Staatssekretärin auch Ministerialdirigentin Regina Schäfer aus Brandenburg, die das Vorgängergremium, den sogenannten Schulausschuss, seit 2018 souverän geleitet habe. „Regina Schäfer und ihr Team haben hervorragende Arbeit geleistet und uns bei den Vorarbeiten zur Schulkommission eng begleitet. Für ihr herausragendes Engagement für die KMK und das deutsche Schulwesen gebührt Frau Schäfer unser aller Dank.“
Die Schulkommission wird regulär viermal im Jahr tagen und ist eines von insgesamt vier neu gegründeten Gremien dieser Art. Die anderen Kommissionen befassen sich mit beruflicher Bildung und Weiterbildung, Bildung in der digitalen Welt sowie Qualitätsentwicklung und Bildungsmonitoring. Eine weitere Kommission für Lehrkräftebildung arbeitet an der Schnittstelle zwischen Bildungs- und Wissenschaftsministerkonferenz und komplettiert die inhaltlich-arbeitenden Kommissionen.
„Ich danke Staatssekretärin Brück, dass sie diese große Aufgabe übernimmt, und bin sicher, dass sie zusammen mit Daniel Hager-Mann die Schulkommission souverän steuern wird“, so Hubig abschließend. „Bettina Brück hat als Mitglied der Verhandlungsgruppe der Länder das Startchancen-Programm mit ausgehandelt, sie bringt also die nötige Expertise und Erfahrung mit. Und sie wird sicherstellen, dass die Leitmotive der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik – soziale Gerechtigkeit, gute Rahmenbedingungen und Zukunftsfähigkeit – auch künftig in den Bundesgremien Beachtung finden werden.“